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An der Sitzung konnte ich urlaubsbedingt nicht teilnehmen.
Hauptthema war die Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan 77 für das neue Schulgelände am OHA. Einzelheiten dazu finden sich im Protokoll der Sitzung. Meine Einwände bezüglich Nutzung der Aula als Versammlungsstätte und sofortigen Ausbau der zweiten Schwimmhalle bleiben bestehen. Unter den übrigen TOPs wurden Einzelvorhaben behandelt. |
Zu der im nichtöffentlichen Teil beschlossenen Vergabe der Bauarbeiten für das Feuerwehrhaus Parsdorf hatte ich folgenden Antrag gestellt: Ich beantrage, diesen TOP abzusetzen und die Behandlung der Detailplanung öffentlich auf die nächste Sitzung anzusetzen. Begründung: In der Sitzung vom 24.7.14 hat der Gemeinderat lediglich den Sachvortrag des Architekturbüros zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Planung fortzuführen. Der Sachvortrag erfolgte ohne vorherige Verteilung von Unterlagen. Auch im Nachhinein haben die Gemeinderäte keinerlei Unterlagen bekommen. Das ist weder "üblich" noch zumutbar. Schon unter diesem Gesichtspunkt ist die Entscheidung angreifbar. Die Planung war zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgereift, was ja schon durch die Aufforderung zum Ausdruck kommt, die Planung fortzuführen. Soweit ich mich erinnere, gab es einige Bestandteile, deren Notwendigkeit und vor allem Kosten anhand der nur an die Leinwand projizierten Kosten auf die Schnelle nicht zu beurteilen waren. Gerade im Hinblick auf den nun erfolgten Kostenanstieg bedarf dies einer genaueren Betrachtung. Dies gilt insbesondere auch für den darin enthaltenen Ausbau des Schützenheims, dessen Angemessenheit vom AK "Freiwillige Leistungen" zu untersuchen gewesen wäre. Dazu war die Verwaltung schon vor längerem aufgefordert worden, eine Aufstellung aller Leistungen für Vereine über einen längeren Zeitraum vorzulegen, um eine Gleichbehandlung zu gewährleisten. Die aktuelle Beschlußvorlage wird diesen Anforderungen nicht gerecht. Ich erwarte, dass dem Gemeinderat bzw. dem GBA die aktuelle Planung und Kostenkalkulation schriftlich in den vorgesehenen Fristen vorgelegt und Gelegenheit zur öffentlichen Beratung gegeben wird, bevor eine Vergabe der Arbeiten beschlossen wird. Da dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich ist, kommt nur eine Verlegung in Betracht. Dieser Antrag wurde jedoch in meiner Abwesenheit - angeblich aus Zeitgründen - nicht berücksichtigt. |
 Herbert
J.UhlGemeinderat . Auf diesen Seiten berichte ich über die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse aus meiner Sicht. Damit möchte ich getreu meinen Wahlzielen die Transparenz verbessern und die Entscheidungen des Gemeinderats für die Bürger nachvollziehbar kommentieren. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um ein verbindliches Protokoll, und auch nicht unbedingt um die Position der Freien Wähler, sondern um eine Auswahl meiner subjektiven Eindrücke. |
