|
 |
|
|
An der Sitzung konnte ich urlaubsbedingt nicht teilnehmen.
Unter TOP 2/3 erfolgte die Vergabe der Bauarbeiten für den Kreisel an der Karl-Böhm-Straße und die Sanierung der Tulpenstraße, die bereits im Bauausschuss am 20.1.15 beschlossen worden waren. Meinen unter TOP 4 vorgesehenen Antrag zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung nach dem Vorbild von München hatte ich zurückgezogen, da die rechtlichen Fragen seitens der Verwaltung noch nicht geklärt waren. Seitens der anderen Fraktionen wurde signalisiert, dass sie an einer solchen Satzung nicht interessiert sind. Anlass war die Unterbringung von Gastarbeitern in einer Villa in der Hochwaldsiedlung. Diese wurde zwar im Bauausschuss am 20.1.15 abgelehnt, der Rechtsstreit ist aber noch offen. Ich werde das Thema weiter verfolgen. |
Unter TOP 5 wurde einstimmig eine Vertragsverlängerung mit dem Medienbüro Bistrick zur
Produktion des „Lebendigen Vaterstetten“ beschlossen. Die unter TOP 6 vorgesehene Entscheidung über das weitere Vorgehen bezüglich Christkindlmarkt wurde auf den Hauptausschuss am 11.März deligiert. Das Thema Übernahme von finanziellen Leistungen für Kindertagesstätten wurde ebenfalls vertagt, so dass die Sitzung bereits nach 25 Minuten beendet war. |
 Herbert
J.UhlGemeinderat . Auf diesen Seiten berichte ich über die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse aus meiner Sicht. Damit möchte ich getreu meinen Wahlzielen die Transparenz verbessern und die Entscheidungen des Gemeinderats für die Bürger nachvollziehbar kommentieren. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um ein verbindliches Protokoll, und auch nicht unbedingt um die Position der Freien Wähler, sondern um eine Auswahl meiner subjektiven Eindrücke. |
