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An dieser kurzfristig angesetzten a.o.Sitzung konnte ich leider nicht teilnehmen. Schwerpunkte waren der Brandschutz im Rathaus, über den in der Presse ausführlich berichtet wurde (EZ, ESZ). sowie die Zukunft des Schulareals an der Gluckstraße. Beide Themen stehen wohl im Zusammenhang. In Jahrzehnten absoluter CSU-Dominanz war der Brandschutz im Rathaus kein Thema. Weder bei der Aufstockung in den 90er Jahren, die damit in ein fragwürdiges Licht rückt, nicht nur wegen der nach kurzer Zeit herausgefallenen Fensterscheiben. Die Akten von damals wurden teilweise verschlampt, aber niemand regt sich auf. Was soll man von einer Genehmigungsbehörde halten, die nicht einmal die Unterlagen für die eigenen Bauten im Griff hat? Noch unter der erst vor wenigen Jahren erfolgten Sperre als Veranstaltungssaal, bei der ausdrücklich keine Bedenken bezüglich des "normalen" Rathausbetriebs vorgebracht wurden. Seitdem wurden die Richtlinien wohl kaum so stark verschärft. Ist es also nur ein Aufhänger für die Verfechter eines Neubaus, um dem FW-Bürgermeister die Verantwortung in die Schuhe schieben zu können und so ihre kostspieligen, mehrmals gescheiterten Träume zu verwirklichen? Um an Geld zu kommen, forciert man den Abriss der Schulen an der Gluckstraße, ohne den genauen Bedarf zu kennen. Deren "maroder" Zustand ist also nur ein Vorwand, um das wertvolle Grundstück versilbern zu können, was mit dem Baseballplatz (Nähe Sportpark) nicht möglich gewesen wäre. |
Der
Antrag der CSG (Große Koalition aus CSU, SPD und Grünen, die
den Bürgermeister zunehmend mit gemeinsamen Anträgen unter
Druck zu setzen versucht) zum schnellen Abriss der Schulen an der Gluckstraße
ist der Offenbarungseid einer von Anfang an verkorksten Schulpolitik.
Noch bevor der Bau beginnt, wird bereits wieder in Frage gestellt, ob
er bedarfsgerecht ist, ohne das erst im Juni beauftragte Gutachten
abzuwarten. Die Flickschusterei soll also weiter gehen, mit
Verlagerungen, Pavillons und Aufstockungen, die in der letzten Zeit vom
Bauamt mehrmals als nicht möglich bezeichnet wurden.
Die Verwertung des Grundstücks war zu einem Zeitpunkt ins Auge gefasst worden, als wir in der Tat nicht genügend Geld für die notwendige Erweiterung und Sanierung der beiden Schulen hatten. Inzwischen haben sich die Voraussetzungen aber gründlich geändert: An der Wendelsteinschule wird festgehalten, und wir haben Geld aus VAT-NW. Spätestens dann hätte man umdenken und eine kostengünstigere Lösung suchen müssen. Statt dessen hat man sich an einem von einer kleinen Gruppe propagierten pädagogischen Konzept festgebissen, das erfahrungsgemäß auch nicht viel länger leben wird als so viele vor ihm. Beste Beispiele sind die Abkehr vom G8 nach wenigen Jahren oder das Eingeständnis von Ex-Kultusminister Zehetmaier, dass die Rechtschreibreform Blödsinn war. Ich habe bereits zu Beginn der Planung vergeblich auf die Sanierungs-Alternative verwiesen, die mit rd. 28' Mio.€ wesentlich preiswerter gewesen wäre als die derzeitige Planung mit rd. 45' Mio.€ (wenn man den Abriss, die Verlagerung des Baseballplatzes und der Bücherei sowie Verkehrsmaßnahmen berücksichtigt), und nach diesem Antrag wird es wohl noch mehr werden. |
 Herbert
J.UhlGemeinderat . Auf diesen Seiten berichte ich über die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse aus meiner Sicht. Damit möchte ich getreu meinen Wahlzielen die Transparenz verbessern und die Entscheidungen des Gemeinderats für die Bürger nachvollziehbar kommentieren. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um ein verbindliches Protokoll, und auch nicht unbedingt um die Position der Freien Wähler, sondern um eine Auswahl meiner subjektiven Eindrücke. |
