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Hauptthema
war die Diskussion des Haushalts 2017 und des Finanzplans bis 2020.
Daneben wurde die die Anschaffung neuer Fahrradständer und eine
Sanierung der Laufbahn im Stadion behandelt. Ferner wurde ein Konzept für das jährliche Straßenfest vorgestellt. Dazu finden Sie ausführliche Berichte in der EZ und der ESZ. Die Vorbesprechung über den Haushalt fiel relativ kurz aus. Alle Fraktionen wollten sich ihre Stellungnahmen offensichtlich auf die Gemeinderatsitzung am nachsten Tag aufsparen. Lediglich die Grünen beantragten die Herausnahme der Umfahrung Weißenfeld/Parsdorf aus dem Finanzplan, um diesem zustimmen zu können. Dies wurde mit 5:9 Stimmen abgelehnt. Letztlich stimmten sie aber entgegen den Vorjahren trotzdem zu. So wurde der Haushalt 2017 mit einer Gegenstimme (FBU), der Finanzplan mit 3 Gegenstimmen (FW, FBU) genehmigt. |
Im Rahmen der Haushaltsdiskussion wurden zwei freiwillige Leistungen diskutiert, die im Haushaltsentwurf bzw. Finanzplan noch nicht enthalten waren. Die Verwaltung erläuterte die Prioritäten für die auf der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6.12.16 beschlossenen Fahrradständer an den Bahnhöfen. Zunächst soll ein doppelstöckiger Fahrradständer in Vaterstetten (Bahnhof NW) testweise errichtet werden. Dies kann z.T. aus der Stellplatzablöse (90.000 €) finanziert werden. Außerdem steht eine Förderung von 350 € je Ständer in Aussicht. In Baldham (SW) soll statt der vorgesehenen Einzelboxen der ganze Fahrradständer eingezäunt werden und nur mit einer Chipkarte zugänglich sein. Dafür müssen aber noch zusätzlich rd. 75.000 € in den Haushalt 2017 eingstellt werden. Dies wurde einstimmig beschlossen, da insbes. die Lösung in Baldham aufgrund der von uns seit langem beanstandeten Sicherheitsmängel dringend erforderlich ist. Da der am 12.11.15 beschlossene Förderantrag, der u.a. die Erneuerung der Laufbahn im Stadion vorsah, abgelehnt wurde, soll diese jetzt auf eigene Kosten (464.000 €) vorgenommen werden. Im damaligen Beschluss hieß es: "Sollte der Bund den Zuschussantrag ablehnen, werden die Sanierungen der Kampfbahn, der Beregnungsanlage und des Allwetterplatzes im Sport- und Erholungsgelände in den nächsten Haushaltsjahren Zug um Zug und unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Haushaltslage verwirklicht." Mit Verweis auf die Haushaltsdiskussion habe ich dieses Vorhaben als einziger abgelehnt. |
 Herbert
J.UhlGemeinderat . Auf diesen Seiten berichte ich über die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse aus meiner Sicht. Damit möchte ich getreu meinen Wahlzielen die Transparenz verbessern und die Entscheidungen des Gemeinderats für die Bürger nachvollziehbar kommentieren. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um ein verbindliches Protokoll, und auch nicht unbedingt um die Position der Freien Wähler, sondern um eine Auswahl meiner subjektiven Eindrücke. |
