| Freie Wähler Vaterstetten e.V. |
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In
einem äußerst unsachlichen Kommentar in der ESZ vom 13.11.17
wirft Wieland Bögel den Freien Wählern Scheinheiligkeit und
Opportunismus vor, weil sie einerseits nach wie vor die aktuelle
Planungsvariante der Umgehung Weißenfeld/Parsdorf ablehnen,
andererseit einer möglichen Ansiedlung von BMW nördlich der
A94 zugestimmt haben. Dabei vergleicht er Äpfel mit Birnen. Eine
Stellungnahme der FW-Gemeinderäte Wolfgang Schermann und Herbert
Uhl wurde bisher nicht abgedruckt.
Ihre Haltung zur Gewerbeansiedlung nördlich der A94 hatten die Freien Wähler bereits auf ihrer Homepage ausführlich erläutert. Auch die Ablehnung der Umgehung - für die inzwischen neue Gründe hinzugekommen sind - wurde in der letzten Gemeinderatsitzung wieder begründet und ist auf diesen Seiten nachzulesen. Die Stellungnahme zum Kommentar finden Sie in der rechten Spalte. |
"Dieser Kommentar
vermittelt ein völlig verzerrtes Bild der Situation. Zunächst hat der
Verfasser übersehen, dass auch die Grünen wieder gegen die Umgehung
gestimmt haben. Und wie bisher ging es nicht gegen Umgehungen an sich,
sondern gegen die von der Mehrheit favorisierte Variante. Dies ist
jetzt umso mehr berechtigt, als sich durch die Planungen der
Autobahndirektion sowie das mögliche Logistikzentrum völlig neue
Perspektiven und vielleicht auch Anforderungen ergeben, die bisher
zwangsläufig nicht geprüft werden konnten, die man aber auch nicht
ignorieren darf. Es ist die Mehrheit im Gemeinderat, die ohne Rücksicht
darauf weitere 80.000 €uro Planungskosten in den Sand setzen will. Also
ist es nicht hartnäckig, sondern konsequent, wenn man widerspricht. Opportunismus ist es, wenn man wie die SPD zwar für mehr Gewerbe plädiert, aussichtsreiche Projekte dann aber ablehnt. Mit Ausnahme der FBU waren alle Fraktionen unter bestimmten Voraussetzungen - das gilt auch für die Freien Wähler - für eine Gewerbeansiedlung an dieser Stelle, weshalb man gemeinsam einen Kriterienkatalog entwickelt. Die Freien Wähler haben sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, da sie auch aus Gründen der Verkehrszunahme grundsätzlich gegen weiteres ungezügeltes Wachstum sind. Solange es aber dazu keinen Konsens in der Region gibt, hat es wenig Sinn, den Nachbargemeinden die Steuereinnahmen zu überlassen, wenn man die von diesen verursachten Belastungen von Verkehrswegen und Umwelt dann doch mittragen muß. Zumal die Mehrheit im Gemeindrat nicht bereit ist, endlich mehr Ausgabendisziplin zu wahren. Der Bürgermeister ist deshalb gezwungen, sich nach Einnahmequellen umzusehen, um die von der Mehrheit z.T. gegen die Stimmen der Freien Wähler beschlossenen Projekte zu finanzieren und einen ausgeglichenen Haushalt ohne Reißen der Verschuldungsgrenze vorlegen zu können. Dass ihn seine Fraktion dabei unterstützt, ist nicht scheinheilig, sondern notwendig und loyal." |
 Herbert
J.UhlGemeinderat . Auf diesen Seiten berichte ich über die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse aus meiner Sicht. Damit möchte ich getreu meinen Wahlzielen die Transparenz verbessern und die Entscheidungen des Gemeinderats für die Bürger nachvollziehbar kommentieren. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um ein verbindliches Protokoll, und auch nicht unbedingt um die Position der Freien Wähler, sondern um eine Auswahl meiner subjektiven Eindrücke. |