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TOP 2 Regionalbus 452
Um den sog. "Segmüller-Bus" nach der (verständlichen) Reduzierung der Zuschüsse von Segmüller kurzfristig aufrechtzuerhalten, wurde ein bis 31.8.15 befristeter Zuschuß der Gemeinde bis max. 120.000 € bewilligt, gegen 2 Stimmen (FBU). Mögliche Alternativen - auch in Verbindung mit den anderen Linien - waren lange und gründlich in einem interfraktionellen Arbeitskreis diskutiert worden, in dem ich mitgewirkt habe. Um eine sofortige deutliche Reduzierung der Fahrten zu verhindern - auch im Interesse vor allem der Weißenfelder - war dies die einzige Möglichkeit. Der Bürgermeister wurde gleichzeitig beauftragt, mit den anderen Gewerbetreibenden über eine Beteiligung zu verhandeln, was inzwischen erfolgreich geschehen ist. TOP 3 Kommunale Strombeschaffung Zur Auswahl standen eine Beteiligung an der Bündelausschreibung des Gemeindetags mit Normal- oder Ökostrom sowie die Ausschreibung eines privaten Dienstleisters, die zwar teurer ist, aber angeblich zusätzlichen Umweltnutzen gewährleistet, und an der sich auch andere Landkreisgemeinden beteiligen (s.a. B304) Ich habe vor weiteren kostenträchtigen Öko-Experimenten gewarnt, da auch bei Normalstrom bevorzugt Ökostrom eingespeist wird, der über die EEG-Umlage subventioniert wird. Trotzdem entschied sich die Mehrheit gegen meine Stimme für die teurere, aber nicht genau quantifizierte Öko-Variante. |
TOP 4 Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 Die Haushaltsrechnung wurde ohne nähere Diskussion einstimmig an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, dem ich angehöre. TOP 5 VHS-Zuschussvereinbarung Die Vereinbarung wurde einstimmig zum 31.12.16 gekündigt, um die Verwendung der Mittel zu überprüfen und transparenter zu gestalten. Es geht um Zuschüsse von jährlich 442.000€. TOP 6 Umzug VHS in die Baldhamer Straße Die VHS hatte für die im Rahmen des Umbaus überraschend notwendig gewordenen Einbau eines zweiten Fluchtwegs einen Zuschuss von 20.000€ beantragt. Die wurde mit Hinweis auf die vorhandenen erheblichen Eigenmittel des Vereins einstimmig abgelehnt. TOP 8 Skateranlage Ebenfalls einstimmig wurde ein Zuschuss für die Erweiterung der Skateranlage am Freizeitgelände in Höhe von 25.000€ genehmigt. |
 Herbert
J.UhlGemeinderat . Auf diesen Seiten berichte ich über die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse aus meiner Sicht. Damit möchte ich getreu meinen Wahlzielen die Transparenz verbessern und die Entscheidungen des Gemeinderats für die Bürger nachvollziehbar kommentieren. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um ein verbindliches Protokoll, und auch nicht unbedingt um die Position der Freien Wähler, sondern um eine Auswahl meiner subjektiven Eindrücke. |
