Neben einigen eher formalen Punkten und Kenntnisnahmen sind vor allem drei Themen erwähnenswert:
Eine Anfang 2017 beschlossene Studie zum Rathausumfeld wurde
vorgestellt, ohne dass weitere Maßnahmen zu beschließen
waren.
Die 8 vorgestellten Varianten unterscheiden sich vor allem
dadurch, ob die Möschenfelderstraße verschwenkt wird, um
einen geschlossenen Platz zu erzielen, oder ob sie belassen und ein
neues Rathaus und Bürgersaal auf der Ostseite errichtet werden.
Die Vor- und Nachteile beider Varianten wurden diskutiert, eine klare
Präferenz ist jedoch nicht zu erkennen, da sich diese je nach
Sichtweise mehr oder weniger aufwiegen. Aus dem ebenfalls erstellten
Verkehrsgutachten ergab sich die Notwendigkeit einer
Leistungssteigerung der Kreuzung Möschenfelder-/
Zugspitzstraße unabhängig von dem Bauvorhaben, vermutlich in
Form eines Kreisels. Die Wendelsteinstraße könnte in beiden
Fällen nicht vollständig für den Verkehr gesperrt
werden, was die angestrebte Platzwirkung beeinträchtigt. Die
Möschenfelderstraße würde bei einer Beibehaltung des
geraden Verlaufs durch die verstärkte Fußgängerfrequenz
beeinträchtigt werden. S.a. EZ
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Einem SPD-Antrag zur Mitgliedschaft in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen"
hatte Leo Spitzauer (CSU) einen Ergänzungsantrag
gegenübergestellt, zunächst die erforderlichen Personalkosten
zu ermitteln. Ich wies darauf hin, dass man durch die Mitgliedschaft
noch nicht den Titel "fahrradfreundliche Gemeinde" erwirbt, sondern
dann Maßnahmen erforderlich sein werden, die ebenfalls mit Kosten
verbunden sind. Dies wäre ebenfalls vor einem Beschluss zu
klären.
Ferner wies ich darauf hin, dass der von mir vorgeschlagene Bau von großzügigen Radwegen im Neubaugebiet VAT-NW und erst zwei Tage zuvor zwischen Alte-Post - und Waldstraße
nicht aufgegriffen wurde. Konzepte und Gutachten nutzen wenig, wenn man
die seltenen Gelegenheiten für konkrete Maßnahmen tatenlos
verstreichen lässt. Auf den ohnehin unzureichenden
Gemeindestraßen sind Verbesserungen für den Radverkehr kaum
möglich. Der Prüfungsauftrag wurde schließlich unter
Einbeziehung der Agenda21-Gruppe gegen die Stimmen von SPD und
Grünen gebilligt.
S.a. ESZ
Eine Erhöhung der seit 2003 unveränderten Büchereigebühren um td. 20% wurd einstimmig gebilligt. |
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